Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von asfinagroad
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der asfinagroad und ihren Kunden hinsichtlich der Erbringung von Straßenbauleistungen abgeschlossen werden. Mit der Erteilung eines Auftrags erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots von asfinagroad durch den Kunden zustande. Ein Angebot von asfinagroad ist freibleibend und unverbindlich, es sei denn, es ist ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag festgelegt und kann die folgenden Dienstleistungen umfassen:
- Neubau von Straßen
- Sanierung von bestehenden Straßen
- Verkehrswegeplanung
- Beratung in Bezug auf Straßenbau
- Umweltverträglichkeitsprüfungen
4. Preise und Zahlung
Die Preise für die Dienstleistungen von asfinagroad werden im Vertrag vereinbart. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Preise netto und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzüge zu zahlen.
5. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer wird im jeweiligen Vertrag geregelt. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt.
6. Gewährleistung
asfinagroad gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen. Mängel sind vom Kunden unverzüglich zu rügen. Bei berechtigten Mängelrügen hat asfinagroad das Recht, nach eigener Wahl nachzubessern oder die Mängel zu beseitigen.
7. Haftung
asfinagroad haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden. Für einfache Fahrlässig verursachte Schäden wird die Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.
8. Datenschutz
asfinagroad verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Zusammenarbeit erhoben werden, gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu schützen und nicht ohne Einwilligung des Kunden an Dritte weiterzugeben.
9. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen sind nicht wirksam, soweit nicht die Schriftform gewahrt bleibt. Es gilt das Recht des Landes, in dem asfinagroad seinen Sitz hat.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist das zuständige Gericht am Sitz von asfinagroad zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist.